Tag Archives: Demokratie
Abschieben bis die Startbahnen glühen!
Link zur Landtagsrede: https://youtu.be/bx2J5Xi8AFQ?si=r_BZpqKlA_Y8hENi
Weitere InformationenGrüne bremsen nicht in Asylpolitik?
Kommentar von Hugo-Müller-Vogg, FOCUS Online: https://www.focus.de/politik/meinung/umfrage-zeigt-nur-6-prozent-sehen-bei-gruenen-interesse-an-strengerer-fluechtlingspolitik_id_260092492.html
Weitere InformationenSteinmeier ist kein Bürgerpräsident
Stephan Brandner: Steinmeier ist kein Bürgerpräsident Berlin, 06.05.2024. Wie eine repräsentative INSA-Umfrage ergab, fühlen sich 48 Prozent der Deutschen nicht von Bundespräsident Steinmeier repräsentiert. Steinmeier sorgt mit seinen polarisierenden politischen […]
Weitere InformationenWeisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften ganz abschaffen
Stephan Brandner: Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften ganz abschaffen Berlin, 03.05.2024. Das Bundesjustizministerium unter Marco Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften vorgelegt. Diese Weisungsgebundenheit abzuschaffen, wie es seit vielen Jahren […]
Weitere InformationenMillionen-Geschäfte dank Moskau-Connection: Steinmeiers Freund und Putins Minister
Recherchen von t-online zeigen: Steinmeiers Freund und Schröders Protegé machte nach seiner Zeit bei der Deutschen Energie-Agentur millionenschwere Geschäfte mit einem Sonderbeauftragten des dortigen Staatschefs Wladimir Putin. Und Steinmeier unterstützte […]
Weitere InformationenRazzia in Brüssel wegen Thüringens CDU-Chef
In Brüssel sind bei einer Razzia die Geschäftsräume der Europäischen Volkspartei durchsucht worden. Die Ermittler folgen Hinweisen, nach denen sich der heutige thüringische CDU-Chef Voigt im EU-Wahlkampf 2019 bestechen ließ. […]
Weitere InformationenVerleumdungskampagne: Tschechischer Geheimdienst entlastet Petr Bystron (AfD)!
Nach zweiwöchiger medialer Dauerhetze gegen Petr Bystron hat der Sprecher des tschechischen Inlandsnachrichtendienstes BIS, Ladislav Sticha, den AfD-Außenpolitiker vom Verdacht der Korruption im Zusammenhang mit einem pro-russischen Netzwerk entlastet! „Der […]
Weitere InformationenGeneral Kujat: Denken an Krieg in Europa gegen Russland ist verbrecherisch
Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, General a.D. Harald Kujat, hat sich in einem Interview den Kriegstreibern in Deutschland, die einer Ausweitung des Ukraine-Krieges auf Russland das […]
Weitere InformationenHaben die Abriegelungen eine globale Revolte in Gang gesetzt?
Mein erster Artikel über die kommende Gegenreaktion – zugegebenermaßen sehr optimistisch – wurde am 24. April 2020 gedruckt. Nach einer sechswöchigen Sperre prophezeite ich voller Zuversicht eine politische Revolte, eine […]
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