Informationen zur konstituierenden Fraktionssitzung des KV Schwalm-Eder-Kreis

Informationen zur konstituierenden Fraktionssitzung des KV Schwalm-Eder-Kreis vom 18.04.2021: – Zur Fraktionsvorsitzenden wurde Frau Renate Glaser gewählt; – Dieter Braun zum Stellvertreter; – Marec Heger zum Schatzmeister; – Für den Kreisausschuss als Nachfolger von Dieter Braun ist Irmi Kaps vorgesehen. Die erste Sitzung des Kreistags ist am 10.05.2021 in der Berglandhalle in Körle.

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Testpflicht an Schulen erneut von Gericht gekippt

Die Serie von Gerichtsentscheidungen gegen die Masken- und Testpflicht an Schulen setzt sich fort. Nachdem vergangene Woche das Amtsgericht im thüringischen Weimar die Maskenpflicht an Schulen ebenso wie die Testpflicht für verfassungswidrig befand und auch das Amtsgericht im bayerischen Weilheim eine ähnliche Entscheidung in Sachen Masken traf, hob nun das Verwaltungsgericht in Magdeburg die Testpflicht […]

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Albrecht Glaser zur Einführung in den Leitantrag „Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021″ auf dem Bundesparteitag in Dresden

Script von Albrecht Glaser zur Einführung in den Leitantrag „Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021″ auf dem Bundesparteitag in Dresden am 10./11. April 2021 Liebe Delegierte der Alternative für Deutschland, am vergangenen Samstag hat die Bundestagsfraktion eine Organklage beim BVerfG eingereicht gegen den sog. Eigenmittelbeschluss der EU, der in der Woche zuvor gegen die Stimmen der AfD […]

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AfD beschließt Programm für Bundestagswahlkampf

Auf ihrem Bundesparteitag in Dresden hat die AfD am Wochenende ihr Programm für den Bundestagswahlkampf verabschiedet. Die zentralen Aussagen dieses Zukunftsprogramms für Deutschland sind unter anderem die Beendigung der illegalen Migration, das Ende der Maskenpflicht sowie der Austritt Deutschlands aus der EU in ihrer jetzigen Form. Die Zuwanderung nach Deutschland soll in der Weise begrenzt […]

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Entscheidung im Kinderschutzverfahren

Nach dem neuen Urteil d. Familiengerichtes in Weimar äußert sich nun Rechtsanwalt Hummel aus ABG dazu: +++ Altenburg: Rechtsanwalt Hummel +++ In dem Beschluss des Amtsgerichts Weimar, Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21 wurde eine Entscheidung im Kinderschutzverfahren getroffen. Das Gericht hat für die Schulen im Weimarer Land das Tragen von Masken, das Einhalten […]

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Die Medien und die Stuttgarter „Corona-Demo“

Die mediale Aufarbeitung der Anti-Corona-Maßnahmen-Demo in Stuttgart ist zutiefst tendenziös. Durch Framing wurde bei den Medienrezipienten der Eindruck einer aggressiven Demonstration erzeugt. Wer dabei war, hat es anders erlebt. Hier weiterlesen: https://bit.ly/3uFsi5v

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Keine Masken, Schnelltests und Abstände: Juristenverein lobt das Urteil von Weimar

Auszug aus dem Beschluß: Auch die PCR-Tests und Schnelltests seien nicht geeignet, eine Ansteckung mit SARS-CoV-2 nachzuweisen. Der Richter bemerkt dazu: “Laut RKI-Berechnungen (…) beträgt bei Massentestungen mit Schnelltests unabhängig von Symptomen die Wahrscheinlichkeit, beim Erhalt eines positiven Ergebnisses tatsächlich infiziert zu sein, bei einer Inzidenz von 50 (Testspezifität 80%, Testsensitivität 98%) nur zwei Prozent. Das würde heißen: Auf zwei echt-positive […]

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