Importierter Antisemitismus

Meine Rede diese Woche im Deutschen Bundestag zum importierten Antisemitismus, zur arabischen Gewalt auf deutschen Straßen und zu gescheiterten Dialogen mit Muslimen: „Deutschland ist im Ausnahmezustand. Jüdisches Leben ist in […]

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Der Islam gehört zu Deutschland?

Der größte und gefährlichste Bluff der letzten zwanzig Jahre, die unkontrollierte Einwanderung, die uns als bunte Gesellschaft verkauft wurde, lebt in dem Satz des damaligen Bundespräsidenten Christian Wulff: „Der Islam […]

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Das reicht nie und nimmer für eine Wende

Die Bundesregierung beschließt ein neues Gesetz, das Abschiebungen erleichtert. Die Migrationskrise wird das nicht lösen, der Effekt wird überschaubar bleiben. An entschlossenere Schritte wagt sich Innenministerin Faeser nicht heran. Weiterlesen: […]

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Auf 60 Seiten zerlegen Habecks Spitzenbeamte seine Politik

Fazit: Dieses Dokument aus dem Wirtschaftsministerium ist ein Solitär in der politischen Landschaft, weil hier hochrangige Regierungsmitarbeiter mit dem Tun und Treiben der politischen Führung ins Gericht gehen. Ludwig Erhard […]

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Konsequenzen für unseren Rechtsstaat? | “Deutschland zwischen Covid und Klima”

In der Pandemie wurden die Grundrechte in Deutschland so drastisch eingeschränkt wie noch nie seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. In einigen Bereichen – etwa im Umgang mit Kindern und Jugendlichen […]

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