Dr. Thomas Li ‘Das Thailand-Wunder’
Unbedingt ansehen – in Thailand und einigen Nachbarländern gibt es keine Corona-Probleme, da dort bei Atemswegserkrankungen etc. streng nach klassischen Untersuchungsverfahren vorgegangen wird. Ein PCR-Test wird erst am Ende des Untersuchungsverfahrens durchgeführt, sofern bis dahin keine Diagnose erstellt werden konnte!
Mehr InfosRechtlich korrekt: OLG Karlsruhe stärkt Weimarer Familienrichter den Rücken!
Unser Rechtsstaat ist noch nicht ganz tot. Wieder wurde ein Urteil gefällt, das die Politik entlarvt. Unlängst wurde dem Weimarer Familienrichter Christian Dettmar, aufgrund seines Urteils zur Masken- und Testpflicht an zwei Schulen in Thüringen Rechtsbeugung vorgeworfen. Der Vorwurf kam von der Landesregierung, speziell vom Kultusministerium Thüringen. Dettmar hätte den Pfad der Legalität verlassen. Dann […]
Mehr InfosFür Nicht-Geimpfte bald keine Teilnahme am öffentlichen Leben mehr?
Grundrechtliche Probleme zur Impfpflicht und Vorzeigen der Negativtestergebnisse Wir werden langsam darauf vorbereitet, dass die Nicht-Geimpften vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden sollen. Aber dies ist ja „selbst gewählt“. So wird natürlich versucht, die Impfpflicht zu umgehen in der Hoffnung, dass dann alle sich impfen lassen, nur um wieder in ein Buchgeschäft, ein Restaurant oder mal […]
Mehr InfosInformationen zur konstituierenden Fraktionssitzung des KV Schwalm-Eder-Kreis
Informationen zur konstituierenden Fraktionssitzung des KV Schwalm-Eder-Kreis vom 18.04.2021: – Zur Fraktionsvorsitzenden wurde Frau Renate Glaser gewählt; – Dieter Braun zum Stellvertreter; – Marec Heger zum Schatzmeister; – Für den Kreisausschuss als Nachfolger von Dieter Braun ist Irmi Kaps vorgesehen. Die erste Sitzung des Kreistags ist am 10.05.2021 in der Berglandhalle in Körle.
Mehr InfosTestpflicht an Schulen erneut von Gericht gekippt
Die Serie von Gerichtsentscheidungen gegen die Masken- und Testpflicht an Schulen setzt sich fort. Nachdem vergangene Woche das Amtsgericht im thüringischen Weimar die Maskenpflicht an Schulen ebenso wie die Testpflicht für verfassungswidrig befand und auch das Amtsgericht im bayerischen Weilheim eine ähnliche Entscheidung in Sachen Masken traf, hob nun das Verwaltungsgericht in Magdeburg die Testpflicht […]
Mehr InfosAlbrecht Glaser zur Einführung in den Leitantrag „Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021″ auf dem Bundesparteitag in Dresden
Script von Albrecht Glaser zur Einführung in den Leitantrag „Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021″ auf dem Bundesparteitag in Dresden am 10./11. April 2021 Liebe Delegierte der Alternative für Deutschland, am vergangenen Samstag hat die Bundestagsfraktion eine Organklage beim BVerfG eingereicht gegen den sog. Eigenmittelbeschluss der EU, der in der Woche zuvor gegen die Stimmen der AfD […]
Mehr InfosAfD beschließt Programm für Bundestagswahlkampf
Auf ihrem Bundesparteitag in Dresden hat die AfD am Wochenende ihr Programm für den Bundestagswahlkampf verabschiedet. Die zentralen Aussagen dieses Zukunftsprogramms für Deutschland sind unter anderem die Beendigung der illegalen Migration, das Ende der Maskenpflicht sowie der Austritt Deutschlands aus der EU in ihrer jetzigen Form. Die Zuwanderung nach Deutschland soll in der Weise begrenzt […]
Mehr InfosEntscheidung im Kinderschutzverfahren
Nach dem neuen Urteil d. Familiengerichtes in Weimar äußert sich nun Rechtsanwalt Hummel aus ABG dazu: +++ Altenburg: Rechtsanwalt Hummel +++ In dem Beschluss des Amtsgerichts Weimar, Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21 wurde eine Entscheidung im Kinderschutzverfahren getroffen. Das Gericht hat für die Schulen im Weimarer Land das Tragen von Masken, das Einhalten […]
Mehr InfosDie Medien und die Stuttgarter „Corona-Demo“
Die mediale Aufarbeitung der Anti-Corona-Maßnahmen-Demo in Stuttgart ist zutiefst tendenziös. Durch Framing wurde bei den Medienrezipienten der Eindruck einer aggressiven Demonstration erzeugt. Wer dabei war, hat es anders erlebt. Hier weiterlesen: https://bit.ly/3uFsi5v
Mehr InfosKeine Masken, Schnelltests und Abstände: Juristenverein lobt das Urteil von Weimar
Auszug aus dem Beschluß: Auch die PCR-Tests und Schnelltests seien nicht geeignet, eine Ansteckung mit SARS-CoV-2 nachzuweisen. Der Richter bemerkt dazu: “Laut RKI-Berechnungen (…) beträgt bei Massentestungen mit Schnelltests unabhängig von Symptomen die Wahrscheinlichkeit, beim Erhalt eines positiven Ergebnisses tatsächlich infiziert zu sein, bei einer Inzidenz von 50 (Testspezifität 80%, Testsensitivität 98%) nur zwei Prozent. Das würde heißen: Auf zwei echt-positive […]
Mehr InfosAfD-Klage wirkt: Gericht erklärt Corona-Regeln für verfassungswidrig!
Eine Klage von mehreren AfD-Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt hat nun zu einer erneuten juristischen Klatsche für die Altparteien geführt: Das dortige Landesverfassungsgericht erklärte wesentliche Teile von Sachsen-Anhalts Corona-Regeln aus dem Herbst für verfassungswidrig! Zu den einkassierten Entscheidungen gehören die Beschränkungen privater Feiern, das Beherbergungsverbot, das Busreiseverbot und die flächendeckende Schließung von Gaststätten. Die lange Kette der […]
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